< Browse > KWH Preis / Energiemarkt, Strompreise / Artikel: Niedrigere Mehrwertsteuer für Strom und Gas gefordert

| Kontakt | RSS

Niedrigere Mehrwertsteuer für Strom und Gas gefordert

Artikel empfehlen:

Niedrigere Mehrwertsteuer für Strom und Gas gefordert

Energiepreise
Hohe Energiepreise © Digitalpress, fotolia.com

Dass die Energiekosten in Zukunft weiter steigen werden, daran zweifelt nach der Energiewende wohl kaum jemand. Umso unverständlicher ist für viele, dass Strom und Gas weiterhin mit einem Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent belegt sind. Unter anderem hatte das Verbraucherportal Verivox eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent gefordert. Das Verbraucherportal argumentiert, dass es sich bei Strom und Gas um ein lebensnotwendiges Gut handele. Und das werde in Deutschland mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent besteuert. Daher seien 19 Prozent eindeutig zu hoch.

Seit über 40 Jahren gibt es unterschiedliche Mehrwertsteuer

1967 wurde von der damaligen Bundesregierung festgelegt, „bestimmte Güter des lebensnotwendigen Bedarfs“ niedriger zu besteuern, erklärte Peter Reese von Verivox. Laut dem Leiter Energiewirtschaft fallen darunter bestimmte Lebensmittel, Zeitschriften und Bücher, Fahrkarten für den Nahverkehr oder kulturelle Dinge wie Theaterbesuche.
Warum nicht also auch so etwas Lebenswichtiges wie Wärme und Elektrizität? Zumal die Zuordnung, was unter die 19-Prozent- und was unter die Sieben-Prozent-Besteuerung fällt, keine wirkliche Logik erkennen lässt. Oder warum etwa werden Strom und Gas mit 19 Prozent besteuert, während bei Schnittblumen, Vasen und Hotelübernachtungen dagegen sieben Prozent angesetzt werden?

Verbraucher müssen draufzahlen

Genau dies sei aus Reeses Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb er für die Absenkung des Steuersatzes plädiert. „Da die Energiewende und die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) die privaten Verbraucher zusätzlich belasten werden, ist eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Energie überfällig“, so der Verivox-Experte.

Die Energiewende geht gleich mehrfach zu Lasten der Verbraucher. Seit der Energiewende müssen Gewerbebetriebe keine EEG-Abgabe mehr zahlen. Dies bedeutet im Gegenzug, dass Kleinbetriebe und Privatleute mehr zahlen müssen, denn die Kosten, die für Gewerbliche wegfallen, werden dann auf sie umgelegt. Im Klartext heißt das, Kunden müssen mehr berappen, um die erneuerbaren Energien weiter auszubauen. Zum anderen werden die Strompreise durch den Atomausstieg mittelfristig generell ansteigen, wenn Atomkraftwerke abgeschaltet werden.

Ermäßigte Mehrwertsteuer bei Strom wäre auch sozialverträglicher

Eine Entlastung durch eine Steuersenkung wäre nach Ansicht des Portals nur gerecht. 4,8 Milliarden Euro müssten Stromkunden weniger zahlen, wenn Energie künftig mit dem ermäßigten Steuersatz belegt wäre. Für einen Haushalt, der pro Jahr rund 4.000 Kilowattstunden verbraucht, bedeutet das eine Ersparnis von bis zu 225 Euro: 90 Euro für Strom, 135 Euro für Gas, wenn man einen durchschnittlichen Verbrauch von 20.000 Kilowattstunden zugrunde legt. Immerhin setzen sich 40 Prozent des Strompreises aus Steuern und Abgaben zusammen.


Strompreise Zusammensetzung mit Mehrwertsteuer – Bildquelle Agentur für erneuerbare Energien

Vor allem Geringverdienern und Arbeitslosen käme eine Senkung zugute. Besonders Hartz-IV-Empfänger leiden unter den steigenden Preisen, den die Energiewende mit sich bringt. Die erhöhten Ausgaben fließen nämlich nicht in die Berechnung des Regelsatzes mit ein.

Der Regelsatz wird mittels einer Einkommens- und Verbrauchsstudie ermittelt, die wiederum die Grundlage dafür bildet, welcher Lebensbereich mit welchem Betrag gefördert wird, unter anderem also auch Strom. Steigt der Strompreis, wird nicht automatisch auch die Pauschale für Hartz-IV-Empfänger – zumindest nicht schnell wie oftmals die Preise ansteigen.

Die Regierung wird von der 19-Prozent-Besteuerung von Strom und Gas so schnell nicht abrücken wollen. Verständlich, bei den Steuereinnahmen in Milliardenhöhe, die dadurch verloren gingen. Laut Berechnungen des Bundesverband Energie- und Wasserwirtschaft hat sich die Belastung der Strompreise seit 1998 mehr als versechsfacht. Vielleicht wäre jetzt ein guter Zeitpunkt die Belastungen für die Bürger wieder etwas abzusenken…


Staatsanteil Strompreise – Bildquelle BDEW



Artikel gefallen? Folgen Sie uns auf Twitter, Facebook und abonnieren Sie unsere Beiträge.

Artikel empfehlen:

Ähnliche Beiträge und Seiteninhalte